Bonuszahlungen im Arbeitsrecht

Grundlagen der Bonuszahlungen

Vertragliche und tarifliche Regelungen sind die rechtliche Verankerung für Prämien und Bonuszahlungen. Allen voran steht jedoch der Freiwilligkeitsvorbehalt, das heißt, kein Unternehmer wird gezwungen, seinen Mitarbeitern die variablen Zahlungen zu gewähren. Erst wenn er sich vertraglich dazu verpflichtet, muss er Boni und Prämien zahlen, ebenso kann aus betrieblicher Übung eine Zahlungspflicht erwachsen. Arbeitgeber sind dazu angehalten, den Gleichbehandlungsgrundsatz auch bei der variablen Vergütung zu beachten, also Fairness bei der Bonusverteilung walten zu lassen. Das gelingt nicht immer, wie man an den Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit den Bonuszahlungen erkennen kann.

Die Arten der Zahlungen

Sinnvoll ist es, den Unterschied zwischen Prämien und Boni zu verstehen. Während Prämien vor allem aufgrund kürzlich erbrachter Leistungen gewährt werden, sind Boni weniger spontaner Natur, das heißt, sie werden langfristig geplant. Bonuszahlungen sind zusätzliche Vergütungen, die in der Regel abhängig von Leistung oder dem generellen Unternehmenserfolg gezahlt werden. Erfolgsprämien sind Zahlungen, die auf dem Erreichen von individuellen oder teambezogenen Zielen basieren. Das Weihnachtsgeld ist eine einmalige, jährliche Zahlung, die oft als Anerkennung für die Mitarbeit im Jahr gewährt wird. Leistungsboni sind Vergütungen, die unmittelbar an individuelle Arbeitsleistungen gekoppelt sind. Provisionen sind umsatzabhängige Vergütungen, die vor allem im Vertrieb üblich sind.

Vertragliche Grundlagen variabler Zahlungen

Zu den schriftlichen Vereinbarungen, die Bonuszahlungen regeln, gehören zuerst der Arbeitsvertrag, dann der Tarifvertrag, in dessen branchenweiten Regelungen sich oft Bonusansprüche finden und auch in den Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgebern und Betriebsräten sind oft die zuvor ausgehandelte Regelungen zu Boni und Prämien enthalten. Wichtig ist die Schriftform, das heißt, Bonusregelungen sollten eindeutig und schriftlich festgelegt sein. Denn nur klare vertragliche Zusicherungen schaffen einen durchsetzbaren rechtlichen Anspruch auf die variablen Zahlungen.

Freiwilligkeitsvorbehalt

Was versteht man unter Freiwilligkeitsvorbehalt? Bonuszahlung liegt im Ermessen des Arbeitgebers, das bedeutet, er zahlt diese nur, wenn er es möchte, also freiwillig. Wenn er sich vor zukünftigen Pflichtzahlungen schützen will, bedarf es einer sogenannten Vorbehaltserklärung. Diese muss ausdrücklich und klar im Vertrag formuliert sein. Nur dann erwachsen ihn aus den Zahlungen keine Verpflichtung für die Zukunft. Arbeitgeber können ohne Vorbehalt nicht einseitig auf Bonuszahlungen verzichten. Der Freiwilligkeitsvorbehalt sorgt für Transparenz, denn unklare Regelungen können zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt werden. Dennoch können regelmäßige Zahlung trotz Vorbehalt Ansprüche begründen.

Gleichbehandlungsgrundsatz

Auch bei den variablen Vergütungen wie Boni und Prämien gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Das bedeutet zwar nicht, dass jeder Mitarbeiter im Betrieb mit der gleichen Summe bedacht werden muss, doch das Willkürverbot muss unbedingt beachtet werden. Das verlangt die Gleichbehandlung von vergleichbaren Arbeitnehmern. Es darf keine Benachteiligung aufgrund von Geschlecht, Alter und so weiter geben. Unterschiedliche Boni müssen sachlich nach objektiven Kriterien begründbar sein. Das verlangt Transparenz, insbesondere klare und nachvollziehbare Regeln zur Bonusverteilung. Arbeitnehmer, die sich diskriminiert fühlen, können eine mutmaßliche Ungleichbehandlung gerichtlich überprüfen lassen.